Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 27.04.2005 - 1 Ss 121/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsrecht: ne bis in idem
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.09.2001 - 3 StR 268/01
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Nicht geringe Menge bei …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2005 - 1 Ss 121/05
Der von der Aufhebung nicht betroffene Schuld- und Strafausspruch weist keinen Rechtsfehler - jedenfalls nicht zum Nachteil des Angeklagten - auf (zum Konkurrenzverhältnis beim Erwerb einer Rauschgiftmenge teils zum Eigenverbrauch, teils zum Weiterverkauf vgl. BGH StV 2002, 255). - BGH, 21.08.2001 - 5 StR 291/01
Pflichtverteidigerwechsel in der Revision; Nachträgliche Gesamtstrafenbildung …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2005 - 1 Ss 121/05
Eine nachträgliche Gesamtstrafenbildung mit den Strafen aus den im Urteil bezeichneten Strafbefehlen des Amtsgerichts Trier vom 14. Oktober und 14. November 2003 gemäß § 55 Abs. 1 StGB wird in der neuen Hauptverhandlung selbst dann vorzunehmen sein, wenn die Strafen zwischenzeitlich vollstreckt sein sollten (vgl. BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Erledigung 2;… Tröndle/Fischer, StGB , § 55 Rdnr. 20 m.w.N.). - BGH, 30.06.1998 - 1 StR 293/98
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Unerlaubtes …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2005 - 1 Ss 121/05
Selbst wenn der Besitz nicht vollständig im Handeltreiben aufginge, bestünde zwischen beiden Delikten Tateinheit (BGH StV 1998, 593 ;… Körner, BtMG , § 29 Rdnr. 639 m.w.N.), die diese sachlich-rechtlich und damit auch verfahrensrechtlich zu einer einzigen Tat verbände (…BGHR StPO § 264 Abs. 1 Tatidentität 8 und BtMG § 29 Strafklageverbrauch 3). - BGH, 04.03.1988 - 2 StR 447/87
Einfuhr und Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2005 - 1 Ss 121/05
Selbst wenn der Besitz nicht vollständig im Handeltreiben aufginge, bestünde zwischen beiden Delikten Tateinheit (BGH StV 1998, 593 ;… Körner, BtMG , § 29 Rdnr. 639 m.w.N.), die diese sachlich-rechtlich und damit auch verfahrensrechtlich zu einer einzigen Tat verbände (BGHR StPO § 264 Abs. 1 Tatidentität 8 und BtMG § 29 Strafklageverbrauch 3).